EU-Tagebuch APRIL

geführt von Eugenie Kain

Der Komet war in der ersten Aprilwoche auch von Linz aus deutlich sichtbar. Von Urfahr aus gesehen rechts vom Pöstlingberg leuchtete sein Schweif am sternklaren Himmel, als ob uns jemand von da oben mit einer Taschenlampe ein Zeichen geben wollte. Wahrlich, ich sage euch, das mit dem Euro ist keine so gute Idee. Aber wann sind die Zeichen am Himmel schon je richtig gedeutet worden?

Er heißt Gustav Raab. Er war Generalsekretär des Sparkassenverbandes. Er war der Euro-Beauftragte der Regierung. 16 Tage lang. Als der Komet uns am nächsten war, war er ins Trudeln geraten. Gustav Raab ist ein Experte. Gestandene Experten haben natürlich anständige Verträge in der Tasche. Seiner war in Brüssel unterzeichnet worden, und darin hatte er sich verpflichtet, bei offiziellen Vorträgen nur die Linie der EU-Kommission zu vertreten. Die EU-Kommission ist, wie allgemein bekannt, für eine europaweite Einführung des EURO per 1.1.1999. Kein Problem, so einen Vertrag mit einer objektiven Informationskampagne zu vereinbaren . Schließlich gibt es in Österreich schon Erfahrungswerte mit objektiven EU-Beitrittskampaigns. Objektiv = pro, und deshalb heißt objektive Information Propaganda für den Euro. Zudem sieht für Schüssel ohnehin die Sache so aus, daß die ÖsterreicherInnen durch ihr mehrheitliches Ja zum EU-Beitritt auch gleich der Einführung des Euro zugestimmt hätten. Für die Regierung war es deshalb logisch, Gustav Raab als Euro-Aufklärer anzuheuern. Schön langsam aber schnallte es Gustav Raab doch, daß das mit seinem Brüsseler Vertrag ein wenig a blede G'schicht war. Inzwischen hat er alle seine Ämter zurückgelegt und ist nur mehr resturlaubender zukünftiger Pensionär. Die Regierung wird einen anderen Aufklärer finden.

Der Vergleich macht sicher. Man sage Schilling. Schilling, das hat etwas, das klingt freundlich, vertraut, warm, hat eine Kompetenz ausstrahlende erste und eine klangvolle, Zuversicht verströmende Endsilbe. Schilling. Man sage Euro. Euro. Das klingt als beiße man in Styropor, als setze sich gleich die Peristaltik in Gang. Euro - und schon reckt es einen.
Wer für sinnliche Argumente nicht zugänglich ist, dem sei ein rein sachliches nachgeschoben. Der Nationalökonom Dr. Josef Schmee im "Falter": "Dadurch, daß die Lohn-(Preis-) Flexibilität anstelle des Wechselkursinstruments die Funktion der Anpassungsvariablen übernimmt, werden den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Österreich somit wesentlich höhere Anpassungslasten aufgebürdet, als dies auf der Kapitalseite der Fall sein wird." So schauts aus.

Natürlich habe ich beim Volksbegehren unterschrieben. Am Sonntag, dem vorletzten Eintragungstag, bin ich in einer langen Schlange lange gestanden und obwohl ich zuerst nur das eine Volksbegehren unterschreiben wollte, weil es die weitaus konkreteren Forderungen hatte, habe ich dann doch auch unter das simpel formulierte Gen-Volksbegehren meinen Namen gesetzt. Obwohl ich selektiv Zeitung lese, war mir bewußt, daß das Gen-Volksbegehren längst ein Kronen Zeitungs-Volksbegehren war. Jetzt bin ich gespannt, wie das mit meiner Unterschrift in Sachen genmanipulierter Nahrungsmittel weitergeht. Die EU-Bestimmungen sind natürlich viel großzügiger als die im Volksbegehren verlangten. Und jetzt wird es an unserer sympathischen Umweltministerin und an der Kronen Zeitung liegen, die EU von der Notwendigkeit der Durchsetzung unserer Meinung zu genmanipulierten Nahrungsmitteln im gesamteuropäischen Raum zu überzeugen, oder davon, daß wir wenigstens so wollen dürfen, wie wir uns das vorstellen.

Im profil, das im übrigen längst auch schon so spannend ist, wie es die OÖN sind, findet sich ein interessanter Leserbrief, der im weitesten Sinn zum Thema paßt. Vorgeschichte zum Leserbrief ist ein Artikel über die Wickel der Firma Immuno mit einem Ministerialbeamten, der angeblich die Zulassung von Immuno-Impfstoffen verschleppt. Daraufhin schrieb DDr. Wolfgang Maurer an das Nachrichtenmagazin: "... Für Impfstoffe, die mit Methoden der Gen-Technologie hergestellt werden, hat Österreich aber seit 1.1. 1995 keine Zuständigkeit mehr. Zulassungsanträge müssen bei der Europäischen Arzneimittelagentur in London eingebracht werden. Ich könnte daher mangels Zuständigkeit eine Zulassung gar nicht verzögern..."


mai97

wir lesen hören schauen linz