GR
Tulzer, F (nach einem Statement gegen Linzfest und zum Pflasterspektakel):
Denken Sie, wenn Sie einer Subvention für die KAPU zustimmen, an den
"hillinger" und was darin steht und wie es formuliert ist (liest
aus einem Uralt-hillinger vor). Diese Art des Auftretens im demokratischen
Gemeingefüge, das habe ich hier schon öfters zitiert. Offenbar
wird es akzeptiert. Nur niemand hier in diesem Saal kann sich darauf ausreden
oder sich damit beruhigen, daß Herr Link, der hier zitierte Autor,
den Freiraum eines dichterischen, poetischen oder fiktionalen Textes in
Anspruch nehmen kann, und daher obszön und ordinär und aggressiv
gegen Leserbriefschreiber sein kann. Diese Antwort auf einen Leserbrief
ist ein Programm, das der hillinger und somit die KAPU dadurch verlautbaren,
und danach urteilen wir Verschiedene Zwischenrufe) Wer heute für diese
Subvention stimmt, möge das Organ hillinger in Zukunft goutieren oder
sich bei mir ein paar Exemplare holen. Danke schön. (tosender Beifall
FPÖ)GR-in Waltner, Mensch & Natur: Kolleginnen und Kollegen, Herr Kollege Tulzer, selbstverständlich werden wir dieser Subvention zustimmen, und zwar ganz bewußt, weil wir der Meinung sind, daß wir nicht nur da subventionieren dürfen, wo uns schriftlich oder mündlich geäußerte Meinung in den Kram paßt. Wir dürfen nicht nur das fördern, was unserer Meinung nach streichelweich und wohlgefällig ist, sondern sollen Meinungen zulassen, solange sie nicht gefährlich sind und die Menschheit belasten. ( Zwischenrufe der F, Gelabere gegen den ÖTB ...)
GR Tulzer, F: ( Gesülze für den ÖTB) Die andere Haltung ist, daß Ihnen der ÖTB nicht in den Kram paßt, den wollen Sie nicht subventionieren. Den hillinger schon, doch im hillinger fordert der Autor auf, daß einem Leserbriefschreiber - einem sogenannten Faschistenarsch - eigentlich eine reingesemmelt werden müßte. Und das kann man beurteilen, wie man will. Sie beurteilen das so, daß der hillinger unterstützt wird und der ÖTB nicht. Und das nehmen wir zur Kenntnis, und danach werden wir uns richten und politisch agieren, wenn es um Sie geht. Danke sehr. (Beifall F)
GR-in Stadlbauer, S: Die Reaktion der F auf die vorige Wortmeldung der Kollegin Walthner zeigt mir, daß Sie nicht unrecht hat. Danke für diese schönen Wortmeldungen von der F. Zuerst einmal für die gute Begründung, warum Phönix, STWST und KAPU keine Subventionen bekommen sollen: nämlich aufgrund des Sparpaketes. Das ist irgendwie ein Killer-Argument. Aufgrund des Sparpaketes kann man vieles verhindern und vieles argumentieren. Ich denke, es ist deswegen, weil das Angebot dieser Kulturstätten einfach nicht ihrer Einstellung entspricht (Gelabere ÖTB) Aber die Zensur ist halt schon sehr fortgeschritten bei ihnen. Sie wollen bestimmen und Sie wollen sagen, welche Kultur gefördert wird und welche Kultur LinzerInnen sehen und machen dürfen. Und das ist ganz einfach der Unterschied. Ich möchte mich noch einmal für die wunderschönen Wortmeldungen der F bedanken, denn Sie haben sich heute wieder einmal demaskiert.
GR-innen Waltner und Lenger, M & N: (Blabla über ÖTB und dicke Kinder, nichtvorhandene Unterlagen und unschöne Derbheiten, Zwischenrufe )
GR Six, F oder nicht mehr F oder was auch immer: Ich bedaure, daß hier Kulturförderungen für 8 "Kulturvereinigungen" unter Anführungszeichen - es sind auch welche dabei, die sind eigentlich keine Kulturvereinigung sondern mehr eine politische Agitationstruppe - in einem Sammelantrag hier beschlossen werden sollen. Ich habe nichts gegen etwa das Moviemento oder die Künstlervereinigung MAERZ oder den HOF. Wogegen ich etwas habe, ist das Phönix, die sogenannte Kulturvereinigung Stadtwerkstatt und den sogenannten Kulturverein KAPU. Der meiner Ansicht nach eine sozialistische Kampftruppe ist, die diese Zeitung hillinger herausgibt, die bereits in der letzten Nummer eine Zeichnung hatte "Wir bauen uns eine Klagemauer". Da kommen 3 bekannte Linzer Persönlichkeiten vor, die alle 3 den hillinger geklagt haben und offensichtlich recht bekommen haben.
Hier kann ich leichtfertigen Umgang mit Steuergeldern vermerken, und bei der STWST ist es ähnlich, und beim Phönix ist auch kein sparsamer Umgang mit Finanzmitteln von 4,2 Mio. zu erwarten, und darum werde ich nicht zustimmen. Das Problem ist, daß man leider aufgrund dieser Zusammenfassung bei den Subventionen nicht für die anderen Kulturvereine stimmen kann. Ich schlage daher vor, falls möglich über diese Angelegenheiten getrennt abzustimmen.
Bgm Dobusch, S: Ich möchte mich auch in die Debatte einschalten: Einerseits haben wir den Sammlantrag so gestellt, das wir die Punkte auch einzeln abstimmen können, wie wir es auch im Stadtsenat gemacht haben. Andererseits bin ich froh, daß klar ausgesagt wird, welche Position die F einnimmt. Es ist einfach so, daß die offene Kulturstadt Linz der Vergangenheit angehören würde, wenn die F in dieser Stadt das Sagen hätte. (Applaus SPÖ)
Ich selbst kann mich nicht erinnern, daß der hillinger mit mir besonders vornehm umgegangen wäre, und trotzdem glaube ich, daß es solche Orgaane geben muß, daß ganz einfach Freiheit - Meinungsfreiheit - herrschen soll. Und auch die hier kritisierten Institutionen, die alle sehr eigenständig agieren, sollen öffentliche Mittel erhalten. Und es gibt auch bei der KAPU keinerlei sozialdemokratischen Einfluß, Herr Kollege Six, das ist ganz einfach eine blindwütige Unterstellung eines alleinkandidierenden Ex-FPÖ-Gemeinderates, der sich noch nicht ganz von seiner Fraktion glöst hat.
Aber ich glaube, es ist richtig, daß hier Subventionen zugesagt werden. Und ich werde mich auch in der nächsten Gemeinderatsperiode dafür einsetzen, daß wir bei Kulturvereinen - wie schon bei vielen Sozialvereinen - Dreijahressubventionen vergeben, weil es ja lächerlich und sinnlos ist, daß wir jedes Jahr hier die selbe Debatte führen, daß wir uns jedes Mal wieder die gleichen Uralt-Argumente anhören müssen, und daß jedes Jahr die selben, wirklich guten Kultureinrichtungen von einer bestimmten Seite in Wahrheit beschimpft werden, und die hervorragende Arbeit, die dort geleistet wird, nicht gewürdigt wird. Ich glaube, daß es für die Mitglieder des Gemeinderates wichtigeres zu tun gibt
Stadtrat Dyk, V: Wieder wurden einige Vereine gebetsmühlenartig abgelehnt, wie jedes Jahr, das ist ja nichts Neues. Trotzdem bin ich froh, daß ich so Gelegenheit bekomme zu begründen, warum diese Subventionen zu vergeben sind. Ich will mich da gar nicht auf diesen Links- und Grünstreit da einlassen (kleiner, unwichtiger Seitenhieb auf den Tulzer)
Für mich als Kulturreferent ist die Funktion der einzelnen Vereine wichtig, der Beitrag, den sie zur Kultur und zur Vielfalt der Linzer Kultur leisten. Und das ist entscheidend, und nicht, ob hier ein Verein quasi als Parteifiliale geführt wird. Das lehne ich auch ab, aber das stimmt hier nicht, und ist ein Zeichen großer Unkenntnis der Arbeit dieser Institutionen.
Zum Sparpaket-Argument kann ich nur sagen, daß die Förderungen in den letzten Jahren im wesentlichen gleich geblieben sind, obwohl die Vereine einen wesentlich höheren Bedarf angemeldet haben. Es ist aufgrund der Budgetsituation nicht möglich, daß wir jene Summen zur Verfügung stellen können, die sozusagen beantragt wurden, und das ist für mich das Sparpaket, wo leider auch Subventionen betroffen sind.
(... Lob und Statistik Phönix, Theater des Kindes ...)
Was die KAPU betrifft, muß ich Euch vorwerfen, daß Ihr euch nicht auskennt, da muß ich dem Bürgermeister recht geben. Das bestätige ich als ÖVP-Referent, daß sich die KAPU-Leute total von der Partei abgenabelt haben, und ihre eigene Kulturpolitik betreiben, und ihre eigene künstlerische Linie verfolgen., die eher im Hardrock-Bereich liegt, und eine ungeheure Resonanz hat, und wo es immer wieder gelingt, neue Gruppen zu bilden, die auch woanders auftreten. Und sie holen auch Gruppen herein, um ein internationales Podium zu bieten.
(... HOF, STWST ...)
Und was den hillinger angeht, bin ich bereit den Beweis anzutreten, daß der gar nicht in der Subvention drin ist, gar nicht drin sein kann. Wenn die KAPU nämlich 250.000 Schilling für den Spielbbetrieb bekommt, kann sie damit nicht noch eine doch relativ aufwenduge Zeitung machen. (Zwischenruf Tulzer,F oder Six, F/Ex-F: Geld hat kein Mascherl!) Das sind auch ganz verschiedene Leute, die den hillinger bzw. die KAPU machen. Das ist das, was ich Euch immer vorwerfen muß, daß Ihr Euch mit diesen Vereinen viel zu wenig in persönlichen Kontakten auseinandersetzt, da kommen dann halt diese Vorurteile heraus.