EU setzt Signal für Freie Radios

Die »Notifizierung«, also die wettbewerbsrechtliche Genehmigung der Förderung des nichtkommerziellen Rundfunks mit je einer Million Euro 2009 und 2010 ist für die Freien Radios in Österreich ein erster wichtiger Schritt. Nun geht es dem VFRÖ (Verband der Freien Radios Österreich) zufolge darum, in den nächsten zwei Jahren die Förderung des Sektors dem notwendigen Ausmaß von jährlich acht Millionen Euro anzupassen; davon fünf für Freie Radios und drei für Community TV-Sender. In den nächsten Jahren ist dem VFRÖ zufolge mit zehn neuen Freien Radios zu rechnen. Schon jetzt folgen dem Beispiel von »Okto«, dem Wiener Pionierprojekt in Sachen Community TV, andere Städte nach. In Linz wird ein solcher Sender bereits aufgebaut, in Salzburg und Innsbruck sind ähnliche Projekte in Planung. Das Freie Radio »B138« in Kirchdorf/Krems eröffnete am 30. Jänner 2010 ein Radio-, Kultur- und Integrationshaus als öffentlichen Ort der Begegnung und Kommunikation.

Dass eine Million jährlich für dreizehn freie Radios, ein Community TV und die genannten weiteren Initiativen nicht ausreichend ist, betont Helmut Peissl, der Obmann des VFRÖ: »Wenn man die gesellschaftlichen Leistungen der zugangsoffenen Sender ohne Gewinnorientierung berücksichtigt, ist nicht nachvollziehbar, warum diese geringer eingestuft werden als jene gewinnorientierter Radios und TV-Stationen. Das Verhältnis der Förderungen von nichtkommerziellen und kommerziellen Betreibern klafft mit derzeit 1:5 eklatant auseinander. Der Rahmen der stufenweisen Erhöhung der Förderungen muss sich am Bedarf von 8 Mio. für den nichtkommerziellen Sektor zu 20 Millionen für kommerzielle Betreiber orientieren.«